Du hast Recht(e)! - Gesetze und Verordnungen
Schülerinnen und Schüler haben nicht nur Pflichten, sie haben auch Rechte.
Auf dieser Seite findest du die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, die die Schule und SV-Arbeit betreffen. Solltest du Fragen zur Auslegung von Gesetzen oder Vorschriften haben, ist dir etwas unklar, was das Recht angeht, oder hast du Probleme mit Lehrer*innen oder Mitschüler*innen, die das Rechtliche betreffen, dann schreibe uns über unser Formular oder guck nach, ob deine Frage bei den FAQs oder im Bereich "Unsere Antworten" schon geklärt ist.
Wir beantworten deine Frage so schnell es geht, gerne auch anonym!
Im Downloadbereich unten bzw. als (externe) Links findest du:
- eine Zusammenfassung der wichtigsten Rechtsgrundlagen für die SV-Arbeit (Verwaltungsvorschrift, Auszüge aus dem Schulgesetz und der Schulwahlordnung) in unserer Broschüre: "Du hast Recht(e)!" sowie eine Übersicht in unserem Plakat "Kenn deine Rechte!"
- eine erläuternde Broschüre zu den SV-Wahlen: "SV-Wahlen leicht gemacht"
- das rheinland-pfälzische Schulgesetz (2004)
- den Paragrafen 35 des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes (2009), der die SV-Struktur in Rheinland-Pfalz regelt, wie sie seit 01.08.2009 gilt
- die rheinland-pfälzische Übergreifende Schulordnung (2009) für die öffentlichen Realschulen plus, Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien
- die rheinland-pfälzische Schulordnung für die öffentlichen Berufsbildenden Schulen (1990)
- die rheinland-pfälzische Schulwahlordnung (2005)
- die Verwaltungsvorschrift Richtlinien für die Durchführung von Sitzungen der Klassenelternversammlungen, des Schulelternbeirats und des Schulausschusses sowie die Teilnahme an Konferenzen (2008)
- die Verwaltungsvorschrift Richtlinien für Schulfahrten (2005).
- die Broschüre Kinder haben Rechte (2002) mit dem Volltext der UN-Kinderrechtskonvention
Weitere Gesetze und Verordnungen online gibt es
- auf den Seiten des Landeselternbeirats und des Elternportals für Rheinland-Pfalz.
- Eine Sammlung landesrechtlicher Verordnungen und Gesetze für Rheinland-Pfalz mit Schlagwort-Suchfunktion stellt das Justizministerium online zur Verfügung.
- Der Bildungsserver Rheinland-Pfalz hält zudem eine Materialsammlung an Rechtsgrundlagen speziell für Verbindungslehrkräfte bereit.
Im Verzeichnis "SV-Recht" auf dieser Seite haben wir euch auch einige SV-Mustersatzungen hochgeladen, die ihr eventuell als Vorlage für die eigene Satzung der SV an eurer Schule verwenden könnt.
Außerdem hier noch ein kleines "Special" zum Dauerbrenner-Thema "Handynutzung an Schulen":
- Die Seite handysektor bietet einen Überblick zur bundesweiten Rechtslage, auch für Rheinland-Pfalz. Weitere Fragen zum Thema werden von einem Schulrechtsexperten auf den Seiten des Deutschen Schulportals beantwortet.
- Das Land Rheinland-Pfalz stellt auf der Seite Schule.Medien.Recht. eine Reihe von Materialien zur juristischen Orientierung sowie einige Vorlagen für die Praxis wie eine Muster-Smartphone-Ordnung zur Verfügung.
Um eine Aktualisierung der Rechtsinfos an dieser Stelle sind wir stets bemüht. Solltest du Fragen oder Anregungen haben, melde dich bei uns: info(at)lsvrlp.de
Fight for your rights!